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View Full Version : Software Forenbetreiber haften für den beleidigenden Inhalt der Beiträge ihrer User



Deadman
29.03.2007, 21:57
Forenbetreiber haften für den beleidigenden Inhalt der Beiträge ihrer User





In einem Interview mit Netzeitung.de (http://www.netzeitung.de) erklärte der Lawblogger Udo Vetter (http://lawblog.de/) welche Auswirkung das kürzlich erlassene BGH-Urteil zur Forenhaftung für Forenbetreiber zukünftig haben wird.


Demnach werde der Forenbetreiber zukünftig für beleidigende Beiträge durch Dritte in seinem Forum haftbar gemacht werden sofern er nicht gegen diese angeht. Dies sei insofern eine Neuerung, als dass bis dahin jeder unliebsame Kommentare gegen seine Nachbarn, Arbeitgeber und Firmen äußern konnte. In Zeiten von Google tauchen nun Personen und Unternehmen auf die solche Beiträge suchen und den Forenbetreiber zur Rechenschaft ziehen.
Udo Vetter selbst sagte dazu, dass man dies verstehen müsse da derartige Einträge im Internet länger stehen bleiben würden als in klassischen Printmedien wie der Tageszeitung zum Beispiel.
Ob dem wirklich so ist muss jeder für sich selbst entscheiden, allerdings waren der Redaktion von myrabbits.de, (http://www.myrabbits.de) zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Textes, keinerlei Zeitungen bekannt die nach einer bestimmten Zeit ungern gesehene Kommentare oder Äußerungen verschwinden lassen würden.


Weiter erklärte Udo Vetter man würde zwischen Formalbeleidigungen und Schimpfwörtern wie "blöde Sau" oder "Idiot" unterscheiden. In welchem Maße dies geschehen würde, ging aus den Quellen nicht hervor. Auch wurde nicht klar welche Konsequenzen die jeweilige Beleidigungsart mit sich bringen sollte.
Des weiteren sei der Kontext wichtig in dem die Beleidigung geäußert wurde. So könne eine Aussage wie die von Udo Vetter als Beispiel angeführte : "Herr X ist ein Arbeitgeber, mit dem nicht leicht Kirschen essen ist" durch aus als eine justiziable Beleidigung angesehen werden.


Udo Vetter räumte dem Urteil allerdings eine wackelige Position zwischen dem Urteil des Landgerichts Hamburg, nach welchem der Betreiber vorbeugend und umfassend kontrollieren muss was die User schreiben und wie sie sich ausdrücken und der Rechtssprechung des Oberlandesgericht Düsseldorf, nach welchem die Betreiber erst dann zum Handeln gezwungen sind, wenn sie eine Beschwerde erhalten, ein. Im letzten Fall würde der Betreiber nicht einmal zu Verantwortung gezogen werden sofern der Autor des beleidigenden Beitrags namentlich benannt werden könne. Im augenblicklichen Sachverhalt würden nun sowohl Autor als auch Forenbetreiber zur Rechenschaft gezogen werden können, sofern der Betreiber im Falle einer Beschwerde durch Dritte, trotz nachvollziehbaren Argumenten, den betroffenen Beitrag nicht löschen sollte.
Konkret hieße das weiter, dass der Forenbetreiber selbst entscheiden müsse ob er die freie Meinungsäußerung gelten lasse und so die Gefahr eines eventuellen Rechtsstreit eingehe oder aber im Falle einer schriftlichen Beschwerde auf Nummer sicher gehe und die üble Nachrede oder Beleidigung lösche.


Die Konsequenzen für den Forenbetreiber könnten laut Vetter nur eine kostenpflichtige Entfernung des Beitrags, durch Anordnung des Gerichts, sowie kostenpflichtige Abmahnungen oder Unterlassungsaufforderungen sein. Der Kommentator hingegen könne sogar, wegen Beleidigung oder Ähnlichem, Strafrechtlich verfolgt werden.

vgl. Golem.de (http://www.golem.de/0703/51408.html)

Sith
29.03.2007, 22:35
Wenn ich erfahre das hier jemand jemanden Disst und ich den Beitrag löschen muß gibts directly einen Ban.

:heilig:

Deadman
29.03.2007, 22:41
Das ist mal wieder derart übertrieben.
Jetzt darf man sich nichteinmal mehr auslassen. Bald müssen wir alle nurnoch stillschweigend in der Ecke sitzen und alles über uns ergehen lassen.
Aber uns geht es allen zu gut. Sonst würden wir schon lange demonstrieren.
Insofern hat es die Mehrheit verdient und die protestierende Minderheit wird mal wieder im Zuge der Demokratie unterdrückt.


Ist das überhaupt das richtige Unterforum? Ein besseres fiel mir zum Zeitpunkt der Erstellung nicht ein.

Sith
29.03.2007, 22:44
Naja grenzwertig, aber Foren sind schon eine Art Software :)

Deadman
29.03.2007, 22:47
Das dachte ich mir ja auch... irgendwie ;)

Nirvana
30.03.2007, 00:00
ich darf also keinen hier mehr als Schalker beschimpfen ? :gruebel: :shutup:

Deadman
30.03.2007, 00:05
Doch, allerdings darf dieser eine schriftliche Beschwerde verfassen und diese dann an Sith schicken und dieser darf zur Hölle jagen :)

Mmhm, was passiert eigentlich wenn der Forenbetreiber mich beleidigen würde? Dürfte ich dann einen Ausschluss seiner fordern?

MaX PoWeR
30.03.2007, 00:48
Limbo ihr Fotzen! :D :stopfi: