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View Full Version : GEZ Gebühren auch für Handy und PC



Voodoo
11.01.2006, 10:27
Nachdem die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) vor einiger Zeit den Computer zum Rundfunkgerät degradiert hat und die Gebührenpflicht wie beim Fernseher von 17,03 EUR aufdrückte, plant man auf Anfrage der Berliner Zeitung eine Ausweitung auf UMTS-Handys.

Laut GEZ "handelt es sich um mobile Rundfunkempfangsgeräte" und so soll der Besitzer eines TV-tauglichen Mobiltelefons 17,03 Euro monatlich an die GEZ zahlen.

Die offizielle Änderung des Rundfunkstaatsvertrages tritt 2007 in Kraft, jedoch ist bereits jetzt jeder Inhaber eines UMTS-Handys verpflichtet dieses auch zu melden, denn UMTS stellt "keinen Empfang über Internet dar", erklärte die GEZ. "Das entsprechende Gerät ist daher auch heute schon, also vor dem 1. Januar 2007, gebührenpflichtig".

Diese Definition ist sehr strittig, denn Vodafone widerspricht da ganz wehement und fordert eine klare Regelung. Allein diese Unsicherheit über das Angebot ohne klare Definition vom Gesetzgeber macht deutlich, dass wie bei der teilweise schon lächerlichen Definition, der Computer sei ein Rundfunkempfangsgerät, dieser Vorschlag große Wogen in Diskussions-Foren schlagen werden wird.

Für die viele Anwender wird es keine Änderung geben, denn wer bereits einen Fernseher angemeldet hat, muss ohnehin die 17,03 Euro zahlen, während das Handy Gebührenfrei als Zweitgerät hinzu kommt. Wer jedoch nur ein Radio angemeldet hat, wird satte 11,51 EUR für sein UMTS-Handy blechen dürfen, auch wenn er die Inhalte nichtmal nutzt und keinen Vertrag mit einem Anbieter besitzt, um die Inhalte überhaupt zu erhalten.

Klabauter
11.01.2006, 10:45
Ich könnt mich jedes mal aufs Neue drüber aufregen! Diese verdammten Wegelagerer! Genausogut könnten sie eine Schnitzelgebür verlangen... von jedem der Zähne hat und theoretisch in der Lage ist ein Schnitzel zu essen! :motz:

Castor
11.01.2006, 13:14
lächerhaft das ganze.
naja nur eine frage der zeit, bis die eu das gesamte modell kippt...

BlackFog
11.01.2006, 13:40
Das ja mal wieder Typisch, zum :kotz: das ganze!

Wie wird das eigentlich in den anderen EU Staaten gehandhabt? Ist es dort eine richtige Steuer, völlig kostenlos oder wie?


BlackFog

Totenhand
11.01.2006, 13:51
bestimmt verlangen sie bald Geld von jedem der Augen und Ohren hat. Denn jeder der Augen und Ohren hat kann theoretisch Rundfunk empfangen.

Voll die Blutsauger sind das. Überall nomma schnell ne Mark abgreifen

MaX PoWeR
11.01.2006, 15:28
Ich warte auch drauf, dass die GEZ endlich Geschichte ist.. alles ne Frage der Zeit.

m e t h
11.01.2006, 21:04
Auf zum Kampf...kann nichtmal einer nen Mahnmal errichten und sone Einrichtung anzünden?

Voodoo
12.01.2006, 08:29
Auch kein schlechter Schachzug von GEZ. In diesem Thread (http://www.myrabbits.de/forum/showthread.php?t=8760) haben wir ja besprochen, dass evtl bald alle Sender verschlüsselt sind und ich dann hoffe so aus GEZ herauszukommen. Doch da man in 2 Jahren eh nur noch UMTS Handys bekommt (die alle TV und Radio Funktionen haben) kommt GEZ so wieder an mich ran. Hat jemand vielleicht noch ein Nokia 5210 übrig? *g*

m e t h
12.01.2006, 11:28
wenn dann 2007 pc steuer kommt hat sichs eh.Soweit ich weiss musst du dann auch Gez für inet anschluss zahlen.

Castor
12.01.2006, 11:39
ja stimmt. aber Du hast ja immer nur ein Zweitgerät frei in den 17€. Also wären dann bei TV, Handy und PC nochmal 11€ extra fällig... die Steuer ist ja immer Gerätebezogen, selbst wenn Du die Inhalte nicht verwendest...

Voodoo
12.01.2006, 11:55
Nicht ganz. Ich habe 3 Fernseher in der Wohnung und GEZ weiß das und ich zahle dennoch nur ganz normal 17€ + Radio.

Wie es auch hier (http://www.gez.de/door/gebuehren/gebuehrenpflicht/index.html) steht, sind alle weitere Geräte kostenlos.

Castor
12.01.2006, 14:06
hmm. steht aber im 1. Beitrag des Threads anders, oder was?

Voodoo
12.01.2006, 14:10
ne, da steht es genau so. Du hängst dich am Wort "zweitgerät" auf oder? Da könnte auch Drittgerät oder Viertgerät stehen. Wenn du nur Radio angemeldet hast (du hast also kein Fernseher oder Computer mit TV Anschluss) dann müsstest du wegen dein UMTS Handy die zusätzlichen 17€ monatliche für den möglichen Fernsehempfang zahlen. Auch wenn du den Service nie nutzen würdest.

Sith
12.01.2006, 14:12
Ich denke Castor meint das hier:


Wer jedoch nur ein Radio angemeldet hat, wird satte 11,51 EUR für sein UMTS-Handy blechen dürfen

Die 11,51 € sind aber nur die Differenz von den kosten des Radios alleine zu dem Höchstsatz von 17,03 €.

Castor
12.01.2006, 14:22
ok. hatte irgendwie im sinn, dass man pro gerät zahlen muss. aber anscheinend nur, wenn man die in ner anderen wohnung oder am arbeitsplatz hat..

Voodoo
07.02.2006, 09:55
Ein interessanter und gut erklärter Artikel zu diesem Thema findet man auf Spiegel.de (http://www.spiegel.de/netzwelt/technologie/0,1518,398758,00.html).

Castor
07.02.2006, 15:14
Und hier ist noch ein interessanter Artikel auf spiegel.de.

Dieser Artikel widerspricht dem guten Mann von der GEZ aus dem o.g. Interview ein wenig, demnach würde die GEZ nämlich 160M € mehr einnehmen. Besonders hart träfe es Freiberufler:

http://www.spiegel.de/netzwelt/technologie/0,1518,399510,00.html

Ich finde echt, wenn man mal drüber nachdenkt, dass die GEZ immer dreister wird... Hoffentlich schreitet die EU da bald ein, kann ja wohl nicht angehen...

niko
07.02.2006, 18:50
ich bin ecvht mal gespannt bis da ne klagewelle losgeht,...

ich sehe das nämlich so:
Wenn ich was nicht nütze, auch wenn ich die Möglichkeit dazu hätte, habe ich nichts zu zahlen!

Castor
07.02.2006, 19:23
naja, das ist ja schon geklärt und nach deutschem Recht unerklärlicherweise korrekt. Da machst de nix mehr, ist schon bis ins letzte Detail durchprozessiert. Kann nur noch die EU helfen, und die Regierung auffordern, dass deutsche Recht zu ändern...

0815*Sir Tom
21.02.2006, 15:07
Ich finde, die Nichtraucher könnten auch mal gegen den deutschen Rundfunkstaatsvertrag vorgehen - soviel Energie und Einsatz kann nur erfolgreich sein! http://forum.0815clan.de/images/smilies/a20.gif

Nein, mal im ernst. GEZ ist nicht mehr modern. Irgendwann muss da mal was gemacht werden...

EDIT: so, heute früher Feierabend, Kleine hat ihren 7. Geburtstag - schönen Tag noch :D

Klabauter
21.02.2006, 15:16
:schuecht:

niko
21.02.2006, 15:26
ja genau im anderen habt ihr beide redeverbot und hier geht es weiter

gogogo :D

Voodoo
21.02.2006, 15:55
ich als Nichtraucher bin bei GEZ auch schon richtig unbeliebt, weil ich mich ständig drüber beschwere, wie die uns abzocken.

0815*Sir Tom
21.02.2006, 21:53
Tja, so lange ARD/ZDF überall eingespeist werden, hat man keine Chance. Leider. Ab 2007 reicht ja der PC allein mit Internetzugang, um GEZ-fällig zu werden, da wirds einem warm ums Herz!

Castor
22.02.2006, 21:31
geiler spruch von der bestofirc seite, passt einfach zu gut hie rein:

<AndrewPoison> Die GEZ schlägt einmal mehr mit ihrer "Logik" zu. Ich soll also Gebühren dafür zahlen, dass ich ein Internetfähiges Gerät besitze, auch wenn ich gar keinen Internetanschluss habe.

<AndrewPoison> Tja, dann werde ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich habe zwar noch keine Kinder aber das Gerät ist vorhanden. :D

Voodoo
22.02.2006, 21:34
LOL, geiler Spruch :D

freak
22.02.2006, 21:45
zu cool :applaus:

BlackFog
22.02.2006, 21:49
:applaus: Ich glaub das werd ich mal versuchen. Ob ich nun wirklich einmal Vater werde ist ja dabei auch unerheblich, oder? :heilig:

BlackFog

MaX PoWeR
23.02.2006, 00:35
Hehehe :)

Cobra
23.02.2006, 16:56
ich würd zu gern denen ihr Gesicht sehn :D

Voodoo
03.04.2006, 15:07
Verfassungsbeschwerde gegen PC-Rundfunkgebühr


Von 2007 an sollen auch für Computer mit Internetzugang Rundfunkgebühren Pflicht werden. Dagegen hat die "Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler" (VRGZ) nun vor dem Bundesverfassungsgericht Klage erhoben.

Die Beschwerdeführer sind laut einem Bericht der (FAZ) drei Freiberufler und Gewerbetreibende, die von der Neuregelung direkt betroffen sind. Das Gericht bestätigte am Freitag den Eingang der Beschwerde. Die Gebührenpflicht soll zu Beginn des Jahres 2007 in Kraft treten.

Die neu gegründete Vereinigung mit Sitz in Burgholzhausen bei Frankfurt beklagt, dass durch die Ausweitung der Gebührenpflicht "unverzichtbare Gebrauchsgeräte zu gebührenpflichtigen Rundfunkempfangsgeräten" gemacht würden, wie die Frankfurter Rechtsanwältin Petra Marwitz der FAZ sagte. Die Anwältin spricht von "Paradigmenwechsel". Bislang habe jeder selbst entscheiden können, ob er durch Anschaffung eines Fernsehers oder Radios die Gebührenpflicht begründen wolle. Beim Computer aber machten die Rundfunkanstalten den PC erst zum Rundfunkempfangsgerät.

Die neue Regelung treffe insbesondere Selbstständige, Handwerker und Gewerbetreibende mit Internet-PC, die kein Radio- und Fernsehgerät nutzen. Betroffen seien aber auch Menschen, die in ihren Privaträumen den Internet-PC nicht ausschließlich für private Zwecke einsetzen wie etwa Lehrer, Richter oder Studenten. Die Verfassungsbeschwerde werde nach Angaben der Anwältin finanziell unter anderem von der Bundesarchitektenkammer und Privatpersonen unterstützt, schreibt die Zeitung weiter.

Voodoo
17.07.2006, 15:39
Im Internet formiert sich Widerstand gegen die geplante GEZ-Pflicht für Internet-fähige PCs und Handys.

Die für das kommende Jahr geplanten Änderungen in der Gebührenordnung für Rundfunkempfänger belasten viele Besitzer der Geräte zusätzlich.

Ein Netzwerk aus Rechtsanwälten, PR-Agenturen und Nutzern sammelt jetzt Unterschriften im Netz gegen die zusätzlichen Kosten. Unter www.pc-protest.de können User ihre Stimme abgeben.

Porschejägerin
24.07.2006, 11:09
Hmm, toll, wenn man nicht daheim ist und dann übers Handy TV schaut oder Radio hört, soll man dafür noch mal zahlen...danke... einmal da zahlen was man macht geht ja aber so nein

Voodoo
24.07.2006, 11:16
wenn du GEZ Gebühren für dein TV zuhause zahlst, dann hast du keine Mehrkosten.

Young-Steff
23.09.2006, 10:53
http://www.pc-protest.de/

Voodoo
27.09.2006, 15:12
GEZ will PC-Gebühr trotz Sender-Sperrung


Eine angebliche GEZ-freie Internet-Flatrate hat ein Internet-Provider angekündigt. Doch die Gebührenzentrale mag der Argumentation nicht folgen.

Die Gebühren-Einzugszentrale (GEZ) hat einem Internet-Anbieter widersprochen, der sagt, die Umgehung der Rundfunkgebühr für Computer sei möglich. Der Internet-Provider Interoute will ab 2007 eine Flatrate anbieten, bei der der Zugang zu den Websites der öffentlich-rechtlichen Sender gesperrt ist. Damit, so die Interoute-Logik, ließe die Rundfunkgebühr umgehen.

Bei GEZ allerdings misst man dem Angebot keine große Relevanz bei: «Maßgeblich für die Gebührenpflicht ist, dass die Möglichkeit besteht, mit einem neuartigen Rundfunkgerät Rundfunkdarbietungen aus dem Internet wiedergeben zu können», sagte GEZ-Sprecher Willi Rees dem IT-Onlinedienst «golem.de». «Daran ändert auch das Herausfiltern bestimmter Angebote - hier die der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten – nichts.»



Ähnliche Ideen hatten keinen Erfolg

Für die GEZ ist ein Internet-PC nichts anderes als ein neuartiges Rundfunkgerät. Und laut Rundfunkgebührenstaatsvertrag werde ein Rundfunkgerät dann zum Empfang bereitgehalten, wenn damit ohne besonderen zusätzlichen technischen Aufwand Rundfunkdarbietungen, «unabhängig von Art, Umfang und Anzahl der empfangbaren Programme» empfangen werden können, so Rees.

Der GEZ könnte dabei die Tatsache helfen, dass es im Fernseh-Bereich immer wieder ähnliche Vorstöße gegeben hatte. Doch nie war es gelungen, durch eine Sperrung der öffentlich-rechtlichen Programme der Rundfunkgebühr zu entkommen.



Die Rundfunkkommission berät

Die von den Intendanten von ARD und ZDF geplante Vereinbarung, die Rundfunkgebühren auf Internet-PCs wie für Radiogeräte im Rahmen des Rundfunkgebühren- Staatsvertrages auf 5,52 Euro festzulegen, stößt vor allem auf Kritik aus Reihen der Wirtschaft. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen würden dadurch benachteiligt, sofern die vorgeschlagene Regelung 2007 in Kraft tritt. Derzeit beschäftigt sich die Rundfunkkommission der Länder mit der Angelegenheit.

Zum Thema Gebührenpflicht für neuartige Rundfunkgeräte merkte der GEZ-Sprecher allerdings noch an, dass im privaten Bereich «so gut wie keine zusätzlichen neuartigen Rundfunkgeräte anzumelden sind, da hier die Zweitgerätefreiheit» herrsche. Für den Bereich der nicht ausschließlich privaten Nutzung gebe es «in Verbindung mit den neuartigen Rundfunkempfangsgeräten auch erstmals eine weitreichende Zweitgeräteregelung, die immer dann greift, wenn bereits für die Betriebsstätte ein herkömmliches Rundfunkgerät - wie zum Beispiel ein Autoradio - angemeldet ist», so Rees. «In diesen Fällen gelten alle Internet-PCs als gebührenfreie Zweitgeräte und brauchen nicht angemeldet zu werden.»

Interoute-Sprecher Panos Meyer sagte «golem.de», er habe bisher keine so ausführliche Stellungnahme von der GEZ erhalten. «Es bleibt spannend.»

Was für ein Abzockerladen. Unglaublich...

BlackFog
04.10.2006, 09:57
Warum Geldautomaten künftig zahlen müssen

Von Christian Siedenbiedel

30. September 2006
Nicht, daß wir übertrieben viel Mitleid mit ihm hätten. Wer so hämisch „Auszahlung zur Zeit nicht möglich“ auf seinem Bildschirm äußern kann, der gewinnt keine Herzen. Woche für Woche sind wir zu ihm gekommen, haben unsere paar Euro bei ihm abgeholt. Selbst wenn es regnete oder mal sehr kalt war. Doch nie ein paar freundliche Worte, die über Floskeln wie „Bitte entnehmen Sie Ihre Karte“ hinausgegangen wären.

http://www.faz.net/m/%7B3137F954-7A00-4541-A469-1972B0766C87%7DFile2.jpg
Bei Internetanschluß sind auch bei Geldautomaten GEZ-Gebühren fällig

Trotzdem: Das hat er nun wirklich nicht verdient. Man hätte den Geldautomaten vielleicht zu mehr Freundlichkeit verdonnern können. Man hätte ihm mehr Nachsicht auferlegen können, wenn mal jemand zu ihm kommt, dessen Konto zufällig gerade nicht die Deckung aufweist, die es haben sollte. Man hätte ihm auch notfalls vorschreiben können, daß er mit größerer Schrift zu antworten habe, wenn ältere Leute etwas von ihm wollten - denen gegenüber soll man schließlich höflich sein.

„Money, Money, Money“

Das alles hat man nicht getan. Statt dessen muß der Geldautomat vom 1. Januar 2007 an Rundfunkgebühren zahlen, wie die Frankfurter Industrie- und Handelskammer mitteilt. Wer jetzt denkt, „warum auch nicht, das müssen wir doch alle“, der sollte einen Augenblick innehalten. Bislang fiel der gemeine Geldautomat nämlich nicht unter diese Quasi-Steuer, so wenig wie Hauskaninchen oder Litfaßsäulen.

Wenn sich da etwas ändert, so könnte man annehmen, muß der Geldautomat erwischt worden sein. Natürlich von den Jungs von der GEZ, die man immer in der Fernsehwerbung sieht, wie sie mit raffinierten Methoden Besitzer unangemeldeter Kofferradios aufspüren. Was wohl so ein Geldautomat im Radio hört? „Money, Money, Money“ von Abba oder „Geld, Geld, Geld“ von den Ärzten? Interessieren ihn Wirtschaftssendungen, weil er bei Wechselkursen oder neuen Betrugsmethoden halbwegs auf dem laufenden bleiben muß?

Der Internetanschluß macht's

Weit gefehlt. Wenn wir die Mitteilung der Industrie- und Handelskammer richtig verstehen, dann erwischt es den Geldautomaten, weil er auch ein Computer mit Internetanschluß ist. Und für die sind vom nächsten Jahr an Rundfunkgebühren zu entrichten. Weil man über das Internet auch Radio hören oder Fernsehen gucken kann. Egal, ob man das will - als Geldautomat.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: Marcus Kaufhold
Quelle: FAZ (http://www.faz.net/s/Rub02DBAA63F9EB43CEB421272A670A685C/Doc~E2044A4E68A4C420B949276B148D1E69B~ATpl~Ecommon ~Scontent.html)

:D
BlackFog

Voodoo
04.10.2006, 10:03
lol lol lol... hoffe die Banken müssen zahlen!!!!!!!!! :)

zierfisch
04.10.2006, 10:31
Ich hoffe es nicht, denn obwohl die Banken Milliardengewinne machen, werden sie dann an den Geldautomaten sparen. Ich pers. erledige meine Angelegenheiten nur noch an Geldautomaten, da sie allzeit erreichbar sind!

Deadman
04.10.2006, 10:35
Ah alles stinkie, jetzt werden meine monatlichen Beitragskosten auch noch erhöht.
Mmmhm. wobei... solllten die Automaten nicht eigentlich unter den Internetanschluss der Bänke fallen?!

Lord_Ayax
04.10.2006, 10:43
als ob geldautomaten internetanschluss haben

Deadman
04.10.2006, 11:03
Haben sie.
Oder wie glaubst du weiß ein Bankautomat wieviel Geld du hast, dass du gerade dein Handyauflädst und den aktuellen Währungsindex?
bzw. wir könnten die Viecher auch auf Brieftauben umpolen, fliegt halt jedesmal so ein Ding los mit einem Auftragszettel und 20 Minuten später kommt eine andere Taube mit dem Geld an.

Voodoo
04.10.2006, 11:20
Ich denke nicht, dass die Banken extra dafür zahlen müssen. Die werden irgendwie da herum kommen.

Young-Steff
04.10.2006, 11:32
wenn die banken das nich zahlen müssen werd ich mich aus den gleichen gründen beschweren denn ich guck weder ard noch zdf noch hör ich radio doer sonstwas und von dem was ich im interent mach da bekommt keiner was von der gez ausgezahlt

Deadman
04.10.2006, 14:05
Tja wenn der Staat doch nur Pornoseiten anstaat von unabhängigen Nachrichten finanzieren würde....

zierfisch
04.10.2006, 14:43
deadman 4 bundeskanzler!!!! :applaus:

Deadman
04.10.2006, 20:46
Ich habe gerade meinen lieblings Smiley gefunden.
Wenn ich könnte würde ich ihn patentieren lassen

http://www.world-of-anime.com/Bilder/smiley/ironie.gif

Voodoo
10.10.2006, 12:00
Neues zum Thema...


Mit einer Filtersoftware will eine Berliner Firma Computer am Empfang von Fernseh- und Radioprogrammen via Internet hindern. Der Hersteller beruft sich auf drei Rechtsgutachten. DIHK-Juristen halten die von ARD und ZDF geforderte Gebühr auf PCs sogar für verfassungswidrig.

Juristen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) argumentierten, mit der Ausdehnung der ab 2007 geplanten Gebühr auf Computer und UMTS-Handys würde eine Regel geschaffen, die nicht kontrolliert werden könne. In einem ähnlich gelagerten Fall, es ging laut "Bild"-Zeitung um die Besteuerung von Zinseinkünften, habe das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit dieser Begründung ein Veto eingelegt. Ein eigens gegründeter Verein strebt bereits eine Verfassungsklage gegen die PC- Gebühr an.

Einen anderen Weg zur Verhinderung der Abgabe auf internetfähige PCs glaubt eine Berliner IT-Firma gefunden zu haben. Eine Software namens GEZFilter soll Computer durch einfache Installation von der Gebührenpflicht befreien. "Unser Filter greift unmittelbar in den Datenfluss ein und stoppt gezielt das Streaming der TV- und Radio-Programme", sagte Andrew Han, Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft für Softwaresicherheit (DGFSS) aus Berlin. Normale Video- und Sound-Dateien blieben nach wie vor wiedergabefähig, ebenso wie alle anderen Web-Anwendungen.

GEZFilter beruht auf einer URL-Filtersoftware, die viele Unternehmen einsetzen, um ihre Mitarbeiter am Besuchen von Pornoseiten oder Versteigern und Bieten auf eBay zu hindern. "Immer wenn der PC sich mit dem Internet verbindet, wird geprüft, ob ein Live-Stream abgerufen wird", sagte Han im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE. Solche Live-Streams würden dann blockiert. Betroffen davon seien nicht nur Angebote von ARD und ZDF, sondern auch von Privatsendern wie ProSieben oder ausländischen Kanälen wie CNN.

Auch Privatsender ausgefiltert

Die generelle Blockade sämtlicher Live-Streams soll verhindern, dass ein Gericht mit der Software ausgestattete PCs trotzdem als Rundfunkgeräte einstuft. Eine Hotelkette hatte nach einem Bericht der Webseite internetfallen.de einen Prozess gegen die GEZ verloren, obwohl sie in ihr hoteleigenes Kabelnetz nur Privatsender eingespeist hatte. Gleichwohl müsse das Hotel die Gebühren für alle Zimmer bezahlen, entschied das Gericht und akzeptierte die technische Beschränkung auf Privatsender nicht.

Die für 2007 geplante GEZ-Gebühr auf Internet-PCs und -Handys trifft vor allem Selbständige und kleinere Unternehmen mit vielen Filialen. Voraussichtlich wird ab Januar vorerst nur die reduzierte Gebühr von 5,52 Euro pro Gerät fällig, ursprünglich waren sogar mehr als 17 Euro geplant. Der Mehrpreis soll nur für Nutzer gelten, die noch keine GEZ-Gebühr zahlen.

Ob eine Software wie GEZFilter tatsächlich die Gebühr erspart, ist allerdings fraglich. Beim Hersteller setzt man darauf, dass die Deinstallation der Software als "erheblicher Aufwand" gilt und somit für Laien kaum möglich ist. Nach Angaben von Geschäftsführer Han kann die Software nur durch eine Neuinstallation des Betriebssystems gelöscht werden.

Ist Neuinstallation ein erheblicher Aufwand?

"Ob das als erheblicher Aufwand gilt, ist sicher Auslegungssache", räumte er im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE ein. "Aber wenn Sie Ihren Zahnarzt oder Steuerberater fragen, ob er seine Rechner mal eben neu installiert, dann ist das schon ein erheblicher Aufwand." Mit einen TÜV-Gutachten will Han zudem belegen lassen, dass die Software tatsächlich den Rundfunkempfang verhindert.

von Reziprozität Juristisch hat Han die Software bereits von drei verschiedenen Anwälten prüfen lassen. Alle drei SPIEGEL ONLINE vorliegenden Gutachten kommen zu dem Schluss, dass die Software von der GEZ-Pflicht entbindet.

Die Frankfurter Rechtsanwältin Petra Marwitz etwa ist der Meinung, dass kein Rundfunkempfangsgerät gegeben sei, wenn die Software keine Wiedergabe von Rundfunkprogrammen auf dem Rechner erlaube. Ihr Kollege Christian Seyfert, ebenfalls aus Frankfurt, schreibt, die Software "nimmt dem Computer die Eignung zum Rundfunkempfang".

Die Anwälte Oliver und Peter Storr aus München erklärten, "der durchschnittliche Computernutzer" sei mit der Neuinstallation von Betriebssystemen "bereits überfordert". Mithin sei die Software nur mit besonderem technischem Aufwand zu entfernen. Zudem hätten Computernutzer in Unternehmen "in aller Regel keinen Zugriff auf die Installationssoftware, sondern nur der Systemadministrator" - eine Neuinstallation eines PCs sei für sie deshalb nicht möglich.

"Unsere Lösung ist wasserdicht", versichert Han. Er erwarte in ein bis zwei Wochen eine Stellungnahme der GEZ zu der Software. Auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE erklärte die GEZ, man habe zwar schon von der Software gehört. "Aber leider sind die Informationen zu diesem Produkt nicht besonders aussagekräftig, um sich ein fundiertes Urteil darüber zu bilden", sagte Sprecher Willi Rees. Das Programm solle zudem erst in rund zwei Monaten verfügbar sein.

MaX PoWeR
10.10.2006, 12:04
Ich frage mich ja immer, wie verzweifelt muss man sein, um einen Job bei der GEZ anzunehmen? Da kann man sich doch im Freundes- oder Familienkreis nirgends mehr blicken lassen...

Voodoo
10.10.2006, 12:08
lol stimmt. Daran hab ich noch nie gedacht. Man muss ja (zu recht) total verhasst sein.

Deadman
10.10.2006, 21:54
Das ist auch der Grund warum die GEZSpitzel die an meiner Haustür klingeln derart depremiert aussehen :)

vamp
20.10.2006, 11:42
Internet-PCs ab 2007 gebührenpflichtige Geräte


Gestern haben die Ministerpräsidenten der Länder die seit langem umstrittene Einführung einer Rundfunkgebühr für Internet-fähige Computer beschlossen. Diese soll ab Januar 2007 fällig werden und 5,52 Euro für privat genutzte Geräte betragen. Wer seinen Computer auch geschäftlich einsetzt, zahlt künftig doppelt.

Die Gebühr muss nur dann abgeführt werden, wenn bisher noch keine GEZ-Gebühren gezahlt wurden. Sie ist Teil des bereits gültigen Rundfunkstaatsvertrags, wurde aber bis zum 31. Dezember ausgesetzt. Auf der Konferenz der Ministerpräsidenten bezeichnete man das Ergebnis der Verhandlungen als tragfähigen Kompromiss.

Innerhalb der nächsten zwölf Monate soll nun eine neue Lösung gefunden werden, die das bisherige GEZ-Modell ablösen könnte. Im Augenblick werden monatlich pro Gerät für den Radioempfang 5,52 Euro und für einen Fernsehanschluss 17,03 Euro an die Gebühreneinzugszentrale fällig. Es ist sowohl eine "Haushaltsabgabe" im Gespräch, als auch eine "steuerzahlerbezogene Pauschale". Möglicherweise steht also das Ende der GEZ bevor.

Quelle: Winfuture.de (http://www.winfuture.de/news,28054.html)