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Thread: Stuttgart 21

  1. #11
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    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...758539,00.html

    "Nüchtern betrachtet ist dieses Quorum nicht zu schaffen", sagte Kretschmann der "Süddeutschen Zeitung". Es sei grundsätzlich nicht fair.
    WTF?! Dieses Verständnis von Mehrheit hätte ich auch gerne mal.

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  2. #12
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    Dieses Quorum ist doch dafür da, das eine Minderheit nicht ihren Willen durchsetzen kann. Demnach ist es zurecht eine hohe Hürde und wenn die Bahnhofsgegner wirklich in der Mehrheit wären, würden sie das doch locker schaffen. Klasse finde ich das hier:

    Ohne die Union geht nichts. Und ausgerechnet das Angebot der damaligen schwarz-gelben Koalition, das Quorum auf 25 Prozent abzusenken, hatten SPD und Grüne noch vor kurzem abgelehnt. Ist es jetzt zu spät für Bewegung bei den Christdemokraten? So sieht es zumindest aus. CDU-Fraktionschef Peter Hauk jedenfalls erteilte dem Ansinnen Grünen, SPD und FDP am Donnerstag eine Absage: "Da kann ich nur sagen, ich sehe keine Notwendigkeit, aufgrund der Tagesaktualität eine Verfassungsänderung zu machen." Aus "hohem Übermut" hätten Grüne und SPD sie ja einst abgelehnt.



  3. #13
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    Quote Originally Posted by clubic View Post
    Ach wer öfter mit größeren Projekten in Firmen zu tun hat, weiß dass diese meist so professionell geplant sind wie eine Grillparty unter Männern
    hrhrhr, dem kann ich aus der erfahrung einer vielzahl von projekten in vielen verschiedenen Firmen und Ländern zustimmen.
    Allerdings muss man hier auch zugute halte, dass man vorher nicht alles in jedes Detail ausrechnen und abwägen kann, dauert einfach viel zu lange. Die Firmen in D sind im internationalen Vergleich auch relativ konservativ, in anderen Ländern wird halt einfach mal gemacht und nicht geplant

  4. #14
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    Was ist bloß aus dem schönen Thema S 21 geworden… Eine Schande! Lange schien es - von Sarrazin mal abgesehen; dazu hier heute kein Wort! - nichts Wichtigeres zu geben als den Abriss eines hässlichen Bahnhofsgebäudes in Stuttgart und die Verlegung von ein paar Schienen nach Ulm, von Ulm und um Ulm herum. Die Bundeskanzlerin erklärte die anstehende Wahl im Ländle zur Volksabstimmung darüber; jede Versammlung von mehr als drei Stuttgartern hatten eine Meldung in den Hauptnachrichten zur Folge, jede Bewegung eines Baggers in der Nähe des Schlossgartens eine Sondersendung. Alles schien so klar zu sein wie eine Brühe im Bord-Bistro: Das Volk ist dagegen!

    Ach ja, das Volk… Das Volk ist ein Problem für Regierungen, immer, ganz egal welche.

    Dem Volk ist nicht zu trauen, niemals. Das Volk hat, soweit es sich zur Landtagswahl aufraffen konnte, nach der Merkelschen Lesart wie folgt entschieden: 39 Prozent für den Bahnhof (CDU), 24,2 Prozent gegen den Bahnhof (Grüne), 23,1 Prozent weiß nicht (SPD). Klarer Fall: Wahlsieger sind die Grünen! Wieso? Na ja, weil… also… hm, nun… weil sie zweitstärkste Partei geworden sind. Aha.
    Vor der Wahl hatten die Grünen allen formalen, also rechtlichen Einwänden zum Trotz einen Volksentscheid gefordert. Eigentlich überflüssig, weil das Volk, siehe oben, aber gut, Demokratie soll sein.

    Nach der Wahl haben die Grünen allen Forderungen und Versprechungen zum Trotz plötzlich die Hosen voll. Bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD wurden sie beim Thema Volksentscheid plötzlich ganz kleinlaut. Und warum? Weil ihnen plötzlich das erforderliche Quorum, also die Mindestteilnehmerzahl, zu hoch erschien. Ein Drittel der Wahlberechtigten müssen laut Verfassung abstimmen, ein ganzes Drittel! Das wäre ja dann… also das wäre ja mehr als das ganze Volk! Oder so.

    Was dann passierte, ist in der Hitliste der ewigen politischen Peinlichkeiten dieser Republik gleich in die Top 10 gestürmt. Der Grüne Anführer Winfried Kretschmann schlug vor, die Verfassung so zu ändern, dass der Volksentscheid ein „dem Thema angemessenes“ Quorum bekommt. Dem Thema angemessen, da hätte man doch noch vor ein paar Wochen gedacht, das kann nur bedeuten: 100 Prozent. Einfach ALLE interessierten sich doch für diesen Bahnhof, da würden doch wohl auch ALLE darüber abstimmen wollen, wenn sie es denn nun endlich dürften. Oder? Aber Kretschmann wollte ein niedrigeres Quorum - vielleicht so um die 24,2 Prozent? Wäre das genehm, nach Stimmungslage? Oder wie wäre es, noch besser, mit 5,0, ein bisschen Hürde darf schon sein. Warum nicht auch einen qualitativen Faktor einführen: Abstimmen darf nur, wer sich dem Thema gegenüber angemessen ausweisen kann, Mitgliedskarte der Grünen genügt, zur Not geht auch eine Bürgschaft der Bürgerinitiative, Ersatzweise ein Handyfoto vom Demo-Einsatz am Bauzaun.

    Wirklich, das ist deutscher Rekord. Die Grünen in Baden-Württemberg haben sich als vertrauenswürdige (und dem Volk gegenüber vertrauenserweisende) Regierungspartei schon disqualifiziert, bevor sie überhaupt Regierungspartei sind. Was aus S21 geworden ist? Schande 21. Schade.
    Meinung aus dem Tagesspiegel




  5. #15
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    Eine sehr überzeugende Einschätzung der Grünen. Sowas peinliches sollte man sich mal bei anderen Themen vorstellen, beispielsweise fällt mir ein, wie heiß Hartz4 damals diskutiert wurde. Ein Volksentscheid über solche Fragen kann nie sinnvoll sein. Man muss dem Volk auch mal gönnen, in Ruhe den Hobbies und sonstwiewas nachzugehen, gerne auch zu demonstrieren. Aber der Großteil der Bevölkerung will doch garnicht zu jedem Thema per Wahlzettel seinen Senf geben. Dafür reichen doch die vielen Stammtische etc. aus.

  6. #16
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    Quote Originally Posted by Castor View Post
    hrhrhr, dem kann ich aus der erfahrung einer vielzahl von projekten in vielen verschiedenen Firmen und Ländern zustimmen.
    Allerdings muss man hier auch zugute halte, dass man vorher nicht alles in jedes Detail ausrechnen und abwägen kann, dauert einfach viel zu lange. Die Firmen in D sind im internationalen Vergleich auch relativ konservativ, in anderen Ländern wird halt einfach mal gemacht und nicht geplant
    Aber ist trotzdem schon sehr wahr was clubic sagt .... und ich kenne es auch aus einer vielzahl von eigenen projekten. da gibts halt immer super ausschreibungen und die sales und pre sales heinis mit ihrem technischen halbwissen schwärmen dem kunden sonst was vor. wenn es dann zum abschluß kommt ist vieles überhaupt nicht realisierbar wie vorher angepriesen. zum thema volksentscheid. ich bin grundsätzlich auch dagegen. aber mal ganz ernsthaft. was soll das auch. bei einigen landtagswahlen liegt die wahlbeteiligung bei nicht einmal mehr 60%. und da sollen über 30% aller wahlbeteiligten eines landes für "ja" stimmen ? in deutschland. ? guter witz ...
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  7. #17
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    Bei den Grünen sehen sie noch einen anderen Ausweg: Wenn gar nichts mehr geht, also der Stresstest S21 nicht stoppt und Volkes Wille knapp am Quorum scheitert, dann könne immer noch der Landtag das Mega-Projekt kippen. Dafür bräuchte es dann allerdings die SPD. Und die bleibt stur: "Für uns zählt die Verfassung, Schluss aus", so Generalsekretär Friedrich.



  8. #18
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    Laut FAZ soll der Chef des Unternehmens SMA, das den Stresstest überwacht, bereits signalisiert haben, dass das Ergebnis für die Bahn und S21 positiv ausfallen wird.



  9. #19
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    Wenn ich das Wort schon lese .... : "Stresstest" muss ich lachen !
    Nach welchen Regeln wird der dort festgelegt, genauso wie die Engländer und Franzosen ihre AKWs testen ?
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    Dieter Hildebrandt

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  10. #20
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    Bei diesem Stresstest wird geprüft, ob der neue Bahnhof in Spitzenzeiten 30% mehr Züge abfertigen kann als der jetzige...



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